Digitalisierung auf Kommunaler Ebene voranbringen
20.07.20 –
Die Veranstaltung ist eine zweite in einer Reihe von Veranstaltungen, die dazu beitragen soll, den digitalen Wandel so zu begleiten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt gefördert wird und Baden-Württemberg mit all seinen Kommunen stark, erfolgreich und innovativ bleibt. Das Ziel unserer Konferenz soll es sein, Ansätze aufzuzeigen, durch welche konkreten Maßnahmen und Anträge unsere Mandatsträger dazu beitragen können, dass die kommunale Infrastruktur schnellstmöglich auf einen Standard gebracht wird, der international mithalten kann.
Andreas Schwarz MdL und Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Landtag führt aus: „Baden-Württemberg soll in den kommenden Jahren bundes- und EU-weit die Leitregion des digitalen Wandels werden. Mit den zwei Maßnahmenpaketen allein in den letzten drei Jahre hat die Landesregierung fast 80 Projekte mit insgesamt 323,3 Millionen Euro angeschoben. Diese Investitionen tragen Früchte. Hinzu kommt mehr als eine Milliarde Euro für den Ausbau des schnellen Internets im Land. Damit investiert das Land in dieser Legislaturperiode mehr als eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau – das entspricht einer Milliarde Euro, die direkt den Kommunen zugutekommen. Ziel ist, ein flächendeckendes glasfaserbasiertes Gigabitnetz bis 2025 zu erreichen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig eine Förderung digitaler Techniken in Bereichen der Bildung, der Wirtschaft und der Verwaltung ist. Wir müssen diese Chance nutzen, um in diesen zentralen Zukunftsfeldern kraftvoll voran zu kommen.“
Herr Hans-Jürgen Bahde als Referent für den Gigabit Region Stuttgart GmBH beleuchtete den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Esslingen. Deutschland liegt beim Glasfaserausbau mit 2% weit hinter dem OECD Durchschnitt von 26,5%. Der Landkreis Esslingen liegt beim Glasfaserausbau von 2% in der Region auf vorletzter Stelle. Die Gigabit Region Stuttgart GmbH unterstützt die Kommunen, die ehrgeizigen Ausbauziele der Landesregierung von 50 % Anschluss der Haushalte bis 2025 und 90% der Haushalte bis 2030 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen.
Der BREKO Bundesverband Breibandkommunikation e.V. vertreten durch Herrn Oliver Ulke, Juniorreferent Landespolitik plädiert dafür, einerseits das Potenzial alternativer Verlegetechniken stärker auszuschöpfen und andererseits Antrags- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu standardisieren. Eine Orientierung an „Best Parctise“ Vorbildern erleichtert das Erlangen von Expertenwissen, das vor allen in der kleinen Kommunen schwer herzustellen ist, da die Personalstruktur das nicht hergibt. Verbände wie der BREKO Bundesverband Breibandkommunikation e.V., BMVI, das Breibandbüro des Bundes, sowie andere kommunale Spitzenverbände, können hier Informationen liefern, um die Akzeptanz alternativer Verlegetechniken, wie Trenching, Fräsen, Pflügen und Spülen zu erhöhen.
Der Referent des Städtetags Baden-Württemberg Alexander Kozel stellte die Möglichkeiten der Digitalisierung der Stadtverwaltung, sowie „Smart City Themen“ vor. Überraschenderweise stellte Herr Kozel Herrenberg, eine vergleichsweise kleine Kommune als positives Beispiel für Smart City vor, die mit einem Sensorikinstrument – LoRaWan, freie Parkplätze über eine intelligente Mobilitätssteuerung melden, aber auch alternative Routen für öffentliche Verkehrsmittel oder Fahrrad anbieten und bei der Müllabfuhr, den Füllstand von Mülleimern meldet, die dann nur bei Bedarf geleert werden.
Im Anschluss an die Diskussionsrunde fasst die Moderatorin Birgit Sienz vom Kreisverband Esslingen Bündnis 90/Die Grünen das Ergebnis zusammen: „Die heutige Veranstaltung hat deutlich gemacht, wie groß der Kommunikationsbedarf im kommunalen und politischen Umfeld in Bezug auf den Ausbau der Digitalen Infrastruktur ist. Die Erfahrungen der Corona Krise hat die Notwendigkeit, Defizite aktiv anzugehen erheblich, gesteigert. Digitalisierung ist ein wichtiges Zukunftsthema für uns Grüne. Sie muss jetzt schnell, grün und sozial gerecht in der Fläche umgesetzt werden.“